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Ihr Jimmy Schulz
Jimmy Schulz neueste Nachrichten:
Jimmy Schulz: Enquete-Klausur - Ausdauer wird belohnt
21. Mai 2010, 21:08 Uhr
Als Abgeordneter braucht man Ausdauer, Sitzfleisch und eine gewisse Begeisterung für manchmal doch sehr bürokratische parlamentarische Abläufe. All das wurde uns bei der ersten Klausurtagung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ abverlangt, die am vergangenen Montag in Berlin stattfand. Das Positive daran: unsere Kondition wurde belohnt.
Doch der Reihe nach: Nach einer Vorbesprechung der FDP-Vertreter in der Enquete mit ihren Sachverständigen am Sonntagnachmittag, trafen sich die bereits angereisten Mitglieder der gesamten Enquete zu einem lockeren Kennenlern-Essen auf Einladung der Landesvertretung Baden-Württemberg. Gerade weil die Kommission mit 17 Parlamentariern aller Fraktionen und 17 Sachverständigen aus den verschiedensten Bereichen eine bunte Mischung darstellt, ist diese soziale Komponente besonders wichtig. An diesem Abend konnten wir viele Mitglieder besser kennenlernen und einiges über ihre ganz persönliche Motivation erfahren, warum sie sich in der Enquete-Kommission engagieren.
SCHULZ: Das Internet als Grundlage der Demokratie begreifen
06. Mai 2010
BERLIN. Zur heutigen Konstituierung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklärt der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion in der Kommission Jimmy SCHULZ: Der Deutsche Bundestag zeigt heute, wie nah er an der Lebenswirklichkeit der Menschen arbeitet. Das WorldWideWeb ist aus unserer Alltagsrealität nicht mehr wegzudenken, der Zugang zum Internet gilt als Teil der Allgemeinbildung. Das Internet ist nicht mehr nur eine praktische Hilfe oder Spielwiese, sondern wird zu einer Grundlage der gesellschaftlichen Teilhabe und der Demokratie. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ greift dieses Phänomen auf und analysiert dessen gesellschaftliche Auswirkungen auf parlamentarischer Ebene.
FDP München-Land feiert historischen Mitgliederstand
06. August 2009
Landkreis München
Der Kreisvorsitzende der FDP im Kreis München-Land Jimmy Schulz konnte in der ersten Augustwoche Herrn Benedikt Zapp (19) aus Pullach als 318. Mitglied des Kreisverbands begrüßen.
Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch in Grünwald
29. Juli 2009
Am Montag, den 20. 07. 2009 besuchte der bayerische Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Dr. Wolfgang Heubisch das Forsthaus Wörnbrunn zu einem Vortrag zum Thema: „Die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Bayern als Modell für den Bund“.

v.l.n.r.: Jimmy Schulz, Michael Ritz, Franz Schmid, Dr. Helmut Gammel, Dr. Wolfgang Heubisch
Dr. Heubisch sprach über sein Ressort Wissenschaft, Forschung und Kunst. So etwa über die „grüne Gentechnik“, über mehr personelle Entscheidungsbefugnisse für die Hochschulen und über das Festhalten an den umstrittenen Bachelor- und Master-Studiengängen. Das Thema Studiengebühren wurde kontrovers diskutiert. Der Minister vertrat die Auffassung, dass maßvolle und sozial verträgliche Studien- gebühren vertretbar sind und die Ausstattung der Universitäten dadurch verbessert wird. Einige Jungliberale widersprachen dem Minister aufgrund eigener Erfahrungen. Viele helle Köpfe würden in andere Bundesländer abwandern.
Der 63jährige Ex-Zahnarzt lobte die kollegiale Zusammenarbeit mit dem Ministerpräsidenten Seehofer und den übrigen Ministern. Vor allem der Koalitionsausschuss trägt zu einstimmigen Ministerratsbeschlüssen bei. In der Bundespolitik beklagte Dr. Heubisch den vierjährigen Stillstand durch die Große Koalition in Berlin und die Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen. Eine Abkehr vom ungeliebten Gesundheitsfonds wollte er nicht versprechen. Zu weit sei der „bürokratische Moloch“ schon herangezüchtet worden.
Unter den vielen Wortmeldungen der lebhaften Diskussion hatte ein Gemeindebürger gefragt, warum das mit dem Grünwalder Gymnasium so lange dauert. Der Minister versprach, den zuständigen Kultusminister Spähnle danach zu fragen.
Dr. Heubisch lobte den Wissenschaftsstandort Bayern und die Tatsache, dass blühende bayerische Kunstlandschaften auch Elite-Forscher ins Land lockten. So verteidigte er auch den 29 Mio. Euro Zuschuss für das Deutsche Museum. Trotz des schönen Biergartenwetters blieben viele Besucher bis zum Ende dieser interessanten Veranstaltung.
Dr. Helmut Gammel
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